Freihandelsabkommen wie TTIP oder CETA werden unser tägliches Leben enorm beeinflussen. Gesundheit und Verbraucherschutz stehen im Fokus der Podiumsdiskussion. Welche Interessen verfolgen Konzerne und welche Rolle spielen wir dabei?
Es diskutieren:
Dr. Nina Scheer, SPD (Ausschuss für Wirtschaft und Energie)
Laura Graen, freie Autorin (For Changemakers)
Moderation:
Justus von Daniels, Journalist (CORRECT!V)
Dienstag, 13.10.2015, 19:30 – 21:00 Uhr
Friedrichshain-Kreuzberg-Museum, Adalbertstraße 95A
Berlin-Kreuzberg / Eintritt frei
Veranstalter:
Unfairtobacco.org und Forum Umwelt und Entwicklung
Hintergrund
Schon längst ist die deutsche Debatte zum EU-USA-Freihandelsabkommen TTIP über die ersten Angstbilder der Nahrungsmittelindustrie hinausgewachsen. Eine breite kritische Öffentlichkeit hat verstanden, dass die aktuellen Freihandelsabkommen, ob bereits in Kraft getreten wie NAFTA (USA-Kanada-Mexiko) oder anberaumt wie TTIP und CETA (EU-Kanada), unser tägliches Leben enorm beeinflussen werden.
Die Lobbymühlen in Brüssel und Washington laufen auf Hochtouren, um die Weichen dafür zu stellen, was wir in Zukunft essen – Stichwort genetisch veränderte Lebensmittel – und was wir glauben zu essen – Stichwort Kennzeichnungspflicht. Aber es geht nicht nur um Nahrungsmittel. Tabakkonzerne wie Philip Morris nutzen internationale Handelsabkommen, um neue Märkte zu erschließen und gesetzliche Regulierungen zum Schutz der Gesundheit in ihrem Sinne auszuhebeln. Für diese Strategie bieten TTIP & Co völlig neue Möglichkeiten.
Gesundheit und Verbraucherschutz sind ein teures Gut. Für uns, aber auch für die Konzerne, denn Richtlinien und Auflagen kosten bares Geld. Freihandelsabkommen wie TTIP und CETA versprechen, den Handel für Konzerne noch effizienter, sprich ökonomisch noch billiger zu gestalten. Dafür wird lobbyiert, mit Schiedsgerichten gedroht, geklagt und in Regulierungsräten gegen Gesetzgebung im Sinne des Verbraucherschutzes Stimmung gemacht.
Wir wollen gemeinsam mit InteressensvertreterInnen und dem Publikum zu Fragen rund um die aktuellen Freihandelsabkommen diskutieren: Welche Mechanismen werden durch TTIP & Co. in Gang gesetzt? Was bedeutet das für den Verbraucherschutz und für den weltweiten Handel? Wäre ein TTIP „light“, eines mit Ausnahmeregelungen für Gesundheit oder ohne Schiedsgerichte, die Lösung? Könnte das die Macht von Konzernen effektiv einschränken und welche Rolle spielen dabei Politik und Zivilgesellschaft?
Gefördert von Engagement Global im Auftrag des
Mit freundlicher Unterstützung der LEZ Berlin