Vom 13.10 - 18.10. wird in Moskau die COP6 zum Tabakrahmenabkommen stattfinden. Hier werden die Weichen für zukünftige Tabakkontrolle gestellt. Zwei unserer Mitarbeiterinnen werden live dabei sein.
In weniger als einer Woche, am Montag dem 13. Oktober beginnt in Moskau die COP6. Die sechste Conference of the Parties to the WHO Framework Convention on Tobacco Control – also die Konferenz der Unterzeichnerstaaten des WHO Tabakrahmengesetzes. Ungefähr 1.500 Repräsentant_innen aus 195 teilnehmenden Staaten werden erwartet.1 Die Delegierten werden sich innerhalb einer Woche vollgepackt mit Sitzungen und Entscheidungen allen Belangen der Ausarbeitung und der Umsetzung der FCTC widmen. Basis dafür sind die Berichte der Vertragsparteien,2 die Beschlüsse der fünften COP sowie neuere Entwicklungen, die für eine erfolgreiche Tabakkontrolle maßgeblich sein können. Während der COP6 werden unter anderem diese für uns besonders interessanten Themen verhandelt:
- Alternativen zum Tabakanbau/ Schutz von Tabakarbeiter_innen vor Gesundheitsgefahren und Ausbeutung (Artikel 17 & 18 der FCTC)
- Einflussnahme der Tabakindustrie auf die Politik (Artikel 5.3 der FCTC)
- Handels- und Investitionsangelegenheiten (z.B. die Rolle von Tabak in Freihandelsabkommen)
Weitere Themen betreffen u.a. Preis- und Steuermaßnahmen, den Stand des Protokolls zum Tabakschmuggel,3 neue Tabakprodukte4 und die Arbeits- und Finanzpläne des FCTC Sekretariats. Außerdem wird darüber verhandelt, wie eine stärkere Umsetzung der FCTC zu erreichen ist.
Unfairtobacco.org @ COP6
In diesem Jahr schicken wir von Unfairtobacco.org zwei Mitarbeiterinnen zur Konferenz, die die Vorgänge beobachten und mit besonderem Augenmerk auf die Situation von Tabakbäuerinnen und -bauern Lobbyarbeit machen werden. Die Unfairtobacco.org-Mitarbeiterinnen reisen als Teil der Delegation der Framework Convention Alliance (FCA). Diesem Dachverband gehören über 500 internationale Organisationen an, die sich gemeinsam für die Ratifizierung, Implementierung und Weiterentwicklung der FCTC einsetzen. Den über 150 über die FCA akkreditierten Beobachter_innen kommt die Rolle zu, während der Konferenz die Zivilgesellschaft zu repräsentieren. Die FCA hat zu allen Tagesordnungspunkten der COP6 Positionspapiere vorbereitet, um die Delegierten der Staaten zu informieren und Vorschläge zu unterbreiten. Am Positionspapier zu den Artikeln 17 & 18 haben auch wir mitgearbeitet. Die Dokumente sind in Englisch und weiteren Sprachen auf der FCA-Webseite abrufbar.
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